Zwei von drei Deutschen finden GEZ-Gebühr zu hoch

(PresseBox) (Berlin, ) Fast zwei Drittel der Deutschen finden die aktuellen GEZ-Gebühren zu hoch. Das hat der Webmonitor ergeben, eine repräsentative Erhebung von Forsa im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM. Demnach sagten 39 Prozent der Befragten, der Betrag sei zu hoch. Weitere 23 Prozent halten ihn für „viel zu hoch“. Als angemessen bezeichnet nur jeder Dritte (35 Prozent) die Gebühr, die für Fernsehen und Radio bei 17,03 Euro pro Monat liegt.

Für eine weitere Erhöhung der Gebühren gäbe es in der Bevölkerung kein Verständnis: Lediglich ein Prozent der Deutschen findet den derzeitigen Obolus zu niedrig und wäre also offenkundig bereit, tiefer in die Tasche zu greifen. „Das ist ein klares Signal: Wir müssen den Automatismus stoppen, dass die GEZ-Gebühren ständig steigen“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer anlässlich der Vorstellung der Umfrageergebnisse. „Die Sender müssen sich auf die gesetzlich geregelte Grundversorgung beschränken und dürfen ihr Angebot nicht ständig mit Gebührengeldern erweitern.“

Der BITKOM fordert insbesondere, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu Multimedia-Vollanbietern im Internet ausgebaut werden. „Wenn die GEZ-finanzierten Sender künftig auch Unterhaltungsangebote ins Web stellen, verzerren sie den funktionierenden Wettbewerb mit privaten Anbietern“, gibt Scheer zu bedenken. „Online dürfen die Sender lediglich Informationen zu ihrem Programm anbieten.“ Diese Regel sollte laut BITKOM bei der geplanten Neuregelung des Rundfunkrechts nicht aufgeweicht werden.

Der Hightech-Verband drängt zudem darauf, rasch ein moderneres Rundfunkgebühren-Modell zu beschließen. „Die Ministerpräsidenten sollten die aktuelle Gelegenheit nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte Scheer. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte jetzt vorgelegt werden, schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen“, so der BITKOM-Präsident. „Wenn sich der Obolus zudem auf die Grundversorgung beschränkt, werden für die meisten Bürger die Rundfunkgebühren sinken.“

Zur Methodik: Der Webmonitor ist eine regelmäßige Erhebung, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des BITKOM durchführt. Befragt werden jeweils 1000 Personen ab 14 Jahren, die in Privathaushalten leben. Die Erhebung ist repräsentativ.

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Christian Spahr
Pressesprecher Telekommunikation & Recht
Dr. Guido Brinkel
Bereichsleiter Telekommunikations- und Medienpolitik
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