DJV gegen Zensurversuche bei der Deutschen Welle

(PresseBox) (Berlin, ) Der Deutsche Journalisten-Verband wendet sich gegen pauschale Vorwürfe, die Deutsche Welle verletze als Handlanger autoritärer und diktatorischer Regime ihren gesetzlichen Auftrag. "Die Deutsche Welle steht für Demokratie, für Menschenrechte und Frieden stiftende Prozesse auf der ganzen Welt", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Forderungen nach mehr Kontrolle der DW-Programmangebote durch Kommissionen bezeichnete der DJV-Vorsitzende als völlig überzogen.

59 Unterzeichner eines offenen Briefes an den Deutschen Bundestag, darunter Arnulf Baring und Lea Rosh, hatten in der vergangenen Woche eine ausführliche Prüfung der Berichterstattung der DW-Sprachenredaktionen durch eine unabhängige Kommission gefordert. Ein "unabhängiger, diktaturimmuner Beobachter" solle die Kontrolle der Programmangebote der Deutschen Welle übernehmen. "Diese Forderung riecht nach Zensur", kritisierte Konken. Sie sei mit dem Prinzip der Pressefreiheit, für das sich ja auch die Unterzeichner des Briefes einsetzten, nicht vereinbar. Dem Rundfunkrat der Deutschen Welle stehe laut Gesetz die Aufsichtsfunktion zu. "Zensur oder Kontrolle durch Aufsicht von staatlichen Behörden oder privaten Institutionen stehen im Widerspruch zum Credo der unabhängigen, staatsfernen und pluralistischen Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk", sagte der DJV-Vorsitzende. "Solche Vorschläge werden auch der Arbeit der Journalistinnen und Journalisten in der DW nicht gerecht."

Immer wieder hätten in den vergangenen Jahren Journalistinnen und Journalisten der Deutschen Welle Missstände in Diktaturen und unfreien Ländern angeklagt, teilweise unter hohem persönlichem Risiko. Sie seien den Prinzipien eines unabhängigen Qualitätsjournalismus verpflichtet.

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