Bundestag-Entscheidung über KWK-Gesetz 2012 verschoben

Das BHKW-Infozentrum informiert darüber, dass die Entscheidung über das KWK-Gesetz 2012 im deutschen Bundestag vom 27. April 2012 auf den 10. Mai 2012 verschoben wurde.
Der Deutsche Bundestag wird erst am 10. Mai über das KWK-Gesetz 2012 entscheiden (Bild: I. Rasche_pixelio) (PresseBox) (Rastatt, ) Ursprünglich sollte im Deutschen Bundestag am Freitag, 27. April 2012, in zweiter und dritter Lesung über das neue KWK-Gesetz entschieden werden.

Die Termine haben sich relativ kurzfristig verschoben.
Am 09. Mai2012 soll sich der Wirtschaftsausschuss noch einmal mit der KWKG-Novelle befassen. Die Verabschiedung im Deutschen Bundestag soll am Donnerstag, 10. Mai 2012, erfolgen.

Demnach wird das neue KWK-Gesetz voraussichtlich am 15. Juni 2012 im Bundesrat auf der Tagungsordnung stehen, wobei das KWK-Gesetz nicht von einer Zustimmung des Bundesrates abhängig ist.

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Markus Gailfuß
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