Markenschutz angesichts Neuer Top Level Domains

ICANN gibt am 13.Juni bekannt, für welche Neuen Top Level Domains es Bewerbungen gibt
Versicherung-Domain: Eine der vielen  Neuen Top Level Domains... (PresseBox) (Koeln, ) Ein heißes Eisen bei der Einführung der neuen TLDs ist die mögliche Verletzung von Markenrechten.

Marken und Domains sind kein neues Thema.Die Uniform Dispute Resolution Policy von ICANN schützt die Rechte von Markeninhabern bei allen von ICANN verwalteten generischen Top Level Domains. Die Markenrechte beziehen sich auf die Inhalte links vom "." einer Domain.

Mit der Einführung neuer TLDs stellen sich aber ganz andere Probleme. Es geht jetzt auch um den Markenschutz bei Domains rechts vom ".". Mit anderen Worten: Wie soll gewährleistet werden-unser Beispiel ist vollkommen fiktiv-, dass das Weltunternehmen Apple die Domain .apple bekommt und nicht die Apple Juice Company aus Sidney? Und soll das überhaupt möglich sein, da "apple" im Englischen doch auch ein generischer Begriff ist?

Dazu kommt das Problem der größeren Unübersichtlichkeit. Zur Zeit gibt es folgende generischen Domains:

Die generischen Domains ohne Sponsor sind
# .biz
# .com
# .edu
# .eu
# .gov
# .info
# .int
# .mil
# .name
# .net
# .org

Die generischen Domains mit Sponsor sind
# .aero
# .asia
# .cat
# .coop
# .jobs
# .mobi
# .museum
# .pro
# .tel
# .travel
# .xxx

Manche finden das schon sehr unübersichtlich. Aber in Zukunft wird es hunderte von Top Level Domains geben.

Wie sollen sich Markeninhabern schützen?

Angesichts der Tatsache, dass viele gleichlautende und ähnliche Marken auf der Welt existieren, sollte eine Firma - wenn sie sich nicht um eine eigene Neue Top Level Domain bewirbt- sehr aufmerksam kontrollieren, ob sich jemand bei ICANN um eine Neue Top Level Domain bemüht, die mit dem eigenen Namen identisch ist, den eigenen Namen enthält bzw. ihm sehr ähnlich ist.

ICANN wird am am 13. Juni 2012 auf icann.org bekanntgeben, für welche neuen Top Level Domains Bewerbungen vorgelegt wurden. Es besteht bis zum 12.August Gelegenheit, gegen Top Level Domains Einspruch zu erheben, z.B. weil sie der eigenen Marke ähneln oder mit ihr identisch sind. Es gibt auch Berichte, die von einer 6-Monats-Frist sprechen. Sicherheitshalber sollte man sich sofort informieren und gegebenenfalls seinen Patentanwalt oder einen Patentanwalt aus dem angelsächsischen Raum bitten, einen Einspruch zu formulieren, der auch vor Gericht standhalten könnte.


ICANN verpflichtet die Anbieter neuer TLDs Domains Sunrise-Phasen speziell für Markeninhabern einzuführen. Dabei geht jetzt die Diskussion auch darüber, was eine Marke ist. Gelten nur registrierte Marken? Müssen sie in Gebrauch sein? Sollen auch unregistrierte Marken gelten?

Eine weitere Möglichkeit für Markeninhabern sich zu schützen, werden "defensive Registrierungen" sein, die es dann Domaingrabbern auch unmöglich machen könnten, Domains zu registrieren, die nicht mit bekannten Marken identisch sind, aber im Domainnamen diese Markennamen enthalten.


Hans-Peter Oswald
http://www.domainregisty.de/...
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