Energiewende: Bundesregierung ist auf Kurs

Zweite Sitzung des Staatssekretärs-Steuerungskreises
(PresseBox) (Berlin, ) Die Energiewende wird weiter zügig und kontinuierlich Schritt für Schritt umgesetzt. Dies ist das Ergebnis der heutigen Sitzung des hochrangigen Steuerungskreises zur Umsetzung der Energiewende unter der Leitung von Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, und Dr. Urban Rid, Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, zu dem die an der Energiewende beteiligten Ressorts eingeladen waren. In der Sitzung wurde deutlich, dass die gesamte Bundesregierung bei der Umsetzung der Energiewende-Maßnahmen weiterhin an einem Strang zieht.

Der Steuerungskreis zur Umsetzung der Energiewende tagt halbjährlich auf Staatssekretärs-Ebene unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium. Flankiert wird diese enge Koordination zwischen den Ressorts auf der Ebene der Staatssekretäre durch ebenfalls halbjährliche Sitzungen der für Energiethemen zuständigen Abteilungsleiter. Das Gremium ergänzt so die zahlreichen fachspezifischen Ressortgespräche und -abstimmungen zu den einzelnen laufenden Gesetzgebungsvorhaben durch eine strategische energiepolitische Gesamtperspektive. In der heutigen Sitzung haben die Ressorts insbesondere den Stand aktueller Rechtsetzungsvorhaben der jeweils fachlich zuständigen Bundesressorts erörtert, eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen, Schwerpunkte hervorgehoben und die anstehenden nächsten Schritte abgestimmt.

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