Beschaffung von Einsatzfahrzeugen

Praxisseminar des Behörden Spiegel am 12.03.13, in München
(PresseBox) (Bonn, ) Beschaffung von Einsatzfahrzeugen
12. März 2013, Novotel München City
05. Juni 2013, Maritim Hotel, Königswinter
19. November 2013, east Hotel, Hamburg

Die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) stellt nach wie vor besondere Anforderungen an die Vergabestellen bzw. Einkaufsabteilungen und die Bedarfsträger, aber auch an die Bieter. Dies umso mehr, als aufgrund der jüngsten Entscheidungen im Umfeld des so genannten „Feuerwehr-Fahrzeugkartells“ dieser Beschaffungszweig stark in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist.

Das Vergabeverfahren muss den hohen Anforderungen an die zu beschaffenden Fahrzeuge und Ausrüstungsteile und deren regelmäßig langen Lebenszyklen gerecht werden. Eine sorgfältige Vorbereitung und Führung ist daher für einen wirtschaftlichen Vergabewettbewerb unerlässlich. Die rechtlichen Vorgaben der VOL/A, der VgV und des GWB – wie etwa Mittelstandsschutz, Produktneutralität und Energieeffizienz – sind in Einklang zu bringen mit den Zielen der Bedarfsträger, etwa der Feuerwehren.

Aber nicht nur das Vergabeverfahren alleine ist maßgeblich für den Erfolg der Beschaffung. Von ebenfalls großer Bedeutung und daher nicht zu unterschätzen sind eine sorgfältig erstellte und qualitativ hochwertige Leistungsbeschreibung sowie die begleitenden Maßnahmen bis zur Abnahme des Einsatzfahrzeuges nach Erstellung durch den Auftragnehmer.

Anhand von anschaulichen Beispielen und im interaktiven Austausch mit den Teilnehmern vermittelt das Seminar grundlegendes Wissen darüber, wie einerseits unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage ein wirtschaftliches und rechtskonformes Vergabeverfahren durchgeführt und andererseits eine ordnungsgemäße Leistungserbringung sichergestellt werden kann.

Themenüberblick, 09:30-17:30 Uhr:

I. Das Beschaffungsverfahren
• Rechtsgrundlagen
• Vergaberechtliche Grundsätze
• Arten von Vergabeverfahren
• Die Vergabeunterlagen
• Ablauf einer Beschaffung
• Dokumentationspflichten
• Transparenzpflichten
• Rechtsschutzfragen

II. Die Prüfung und Wertung der Angebote
• Zwingend auszuschließende Angebote
• Folgen fehlender Erklärungen und Nachweise
• Eignungsprüfung und Abgrenzung zur Leistung
• Bietergemeinschaften und Nachunternehmer
• Berücksichtigung von „Newcomern“
• Die Möglichkeit zur Berücksichtigung von (schlechten) Erfahrungen
• Bewertungsmethoden

III. Die Leistungsbeschreibung
• Rechtliche Anforderungen
• Zielführende Gestaltung
• Kriterienauswahl
• Energieeffizienz
• Die Berücksichtigung von Teststellungen

IV. Fahrzeug-Abnahme
• Eigenabnahme
• “Stolperfallen”

Referenten:´
• Branddirektor Willi Reckert, Abteilungsleiter Einsatz und stellvertretender Amtsleiter der Feuerwehr Münster
• Rechtsanwalt Günther Pinkenburg, LL.M., Geschäftsführer, INFORA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Orte:
Novotel München City
Hochstrasse 11, 81669 München
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.novotel.com

Maritim Hotel Königswinter (bei Bonn)
Rheinallee 3, 53639 Königswinter
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.maritim.de

east Hotel Hamburg
Simon-von-Utrecht-Strasse 31, 20359 Hamburg
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.east-hamburg.de

Gebühr:
450,- Euro zzgl. MwSt.

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Julia Kravcov
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