Kabelnetzbetreiber wollen Triple-Play-Wettbewerb weiter ausbauen

1 Milliarde Investitionen ins Kabel – Faire Marktbedingungen von der Politik gefordert
(PresseBox) (Berlin, ) • Verband erinnert an Clement-Rede zur IFA 2005: Forderung nach mehr Investitionen erfüllt – Betreiber fordern nun Unterstützung von Politik und Regulierung

• Modernisierung der Medienordnung gefordert: Abbau der bestehenden Must-Carry Regelungen und Abschaffung einseitiger Belastungen des Kabels, wie beispielsweise das bayerische Teilnehmerentgelt

• Stopp der DVB-T Förderung und Schaffung fairer Voraussetzungen für Infrastrukturwettbewerb gefordert

• Vergleichstests bestätigen Preis- und Leistungsvorteile der Kabel-Angebote

Die großen Kabelnetzbetreiber in Deutschland – Kabel Deutschland, Kabel BW, ish in NRW und iesy in Hessen – wollen den Wettbewerb um Digital-TV-, Internet- und Telefonanschlüsse („Triple Play“) weiter ausbauen und fordern hierfür faire Rahmenbedingungen von der Politik. Anlässlich der Berliner Funkausstellung erinnert der Deutsche Kabelverband an die vor einem Jahr vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Clement geforderten Investitionen in den Breitband-Wettbewerb. „Die Kabelnetzbetreiber planen bis Ende 2008 rund eine Milliarde Euro in den Netzausbau zu investieren und schaffen so die einzige komplett unabhängige Alternative zum Netz des ehemaligen Staatsmonopolisten Deutsche Telekom“, betont Rüttger Keienburg, Präsident des Deutschen Kabelverbands in Berlin. „Der Medienmarkt und Infrastrukturwettbewerb wird erst durch die Investitionen der großen Kabelnetzbetreiber in Bewegung gebracht. Dieser Wettbewerb ist wichtig für weiteres Wachstum im Medien- und Kommunikationsmarkt in Deutschland. Politik und Regulierung müssen deshalb faire Rahmenbedingungen für die Kabelnetzbetreiber und damit für den Wettbewerb schaffen.“

Die Kabelnetzbetreiber sehen sich in ihren Forderungen auch durch die jüngsten Vergleichstests führender Fach- und Verbraucherzeitschriften bestätigt: Medien wie „Computer BILD“, das ARD Magazin „Plusminus“ oder das Fachmagazin „connect“ attestieren Internet und Telefon aus dem Kabel klare Preis- und Leistungsvorteile gegenüber den konventionellen Telefon- und DSL-Angeboten. Auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) bestätigt die Vorteile der Triple-Play-Dienste aus dem Kabel und zeichnete Kabel Deutschland für das beste Internetprodukt für Privatkunden mit dem eco Award aus. Dieser Wettbewerb liegt im Interesse der Endkunden und die weitere Verbreitung solcher Angebote dürfe auf keinen Fall durch ein negatives Regulierungsumfeld gefährdet werden.

Rüttger Keienburg: „Die Kabelnetzbetreiber haben ihre Hausaufgaben gemacht und sich in kürzester Zeit zu einem Garanten für einen echten Infrastrukturwettbewerb entwickelt. Die Aktivitäten belegen eindeutig, wie ernst die Kabelnetzbetreiber die Herausforderung nehmen, sich dem Wettbewerb seitens DVB-T, Satellit und vor allem IPTV zu stellen.“

Der Kabelverband hält es für notwendig, dass die Politik die regulatorischen Voraussetzungen schafft, die es den Kabelnetzbetreibern ermöglichen, weiterhin investieren zu können. Handlungsbedarf besteht hier in vielen Bereichen. So muss z.B. die Konsolidierung der Netzebenen 3 und 4 gefördert werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass die neuen innovativen Internet- und Telefondienste der Kabelnetzbetreiber von möglichst vielen Kunden genutzt werden können.

Scharfe Kritik übt der Deutsche Kabelverband an den Plänen einiger Bundesländer zur Fortsetzung der Förderung des Funkfernsehens DVB-T. Rüttger Keienburg: „Es drängt sich der Verdacht auf, dass man die Schwächung einer innovativen Branche wie der des Kabels in Kauf nimmt, um die DVB-T-Infrastruktur weiterhin abzusichern.“

Die Mitglieder des Deutschen Kabelverbands fordern, dass auch die Telekom für einen fairen Wettbewerb der Infrastrukturen verpflichtet wird. Ohne entsprechende Regulierung könnte die Telekom ihre Marktmacht sowie ihre finanzielle Übermacht zu einem unfairen Preiswettbewerb nutzen. Erinnert wird an die Einführung von DSL, als ein DSL-Anschluss in Verbindung mit einem ISDN-Anschluss umgerechnet ca. 5 Euro kostete. Heute kostet der preiswerteste DSL-Anschluss 16,99 Euro.

Zudem bekräftigt der Deutsche Kabelverband seine Forderung nach einer Deregulierung der Must-Carry Regeln. Diese schränken die Handlungsspielräume der Kabelnetzbetreiber bei der Belegung ihrer Netze ein. Zugleich behindern sie die Entscheidung über die digitale oder analoge Nutzung von Kabelkapazitäten und damit Netzaufrüstung bzw. Digitalisierung. Auch muss das Urheberrecht um Regelungen bereinigt werden, die bisher zu einseitigen Doppelbelastungen für Kabelunternehmen führen und die Kalkulations- und Investitionssicherheit beeinträchtigen. Auch einseitige Belastungen der Kabel-Infrastruktur wie etwa das bayerische Teilnehmerentgelt sind aufgrund der mangelnden Infrastrukturneutralität entweder abzuschaffen oder neu zu gestalten.

Dr. Ralf Heublein, Geschäftsführer des Deutschen Kabelverbands, dazu: „Wolfgang Clement hat in seiner Eröffnungsrede zur IFA 2005 den Wunsch der Politik nach mehr Investitionen und Aufrüstung in Deutschland geäußert. Die Kabelnetzbetreiber kommen diesem Wunsch nach, benötigen in der Umsetzung allerdings die Unterstützung der Politik, um die geforderten Investitionen zu refinanzieren. Um diese hoffnungsvollen Ansätze für den Markt nicht gleich wieder auszubremsen, gibt es für die Entscheidungsträger in der Politik großen Handlungsbedarf.“

Alle wichtigen Informationen zum Thema Kabelinternet bieten die Kabelnetzbetreiber im Internet unter www.kabelinternet.de an. Die Website bietet neben umfangreichen Informationen zur DSL-Alternative Kabelinternet auch eine Verfügbarkeitsabfrage, über die der Nutzer ganz einfach recherchieren kann welcher Netzbetreiber für ihn zuständig ist und ob der Dienst erhältlich ist.


Der Deutsche Kabelverband im Internet:
www.deutscherkabelverband.de

Verbraucherinformationen zu Internet und Telefon aus dem Kabel:
www.kabelinternet.de

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