MicroStrategy gewinnt Patentrechtsstreit gegen Business Objects

Berufungsgericht bestätigt Urteil - MicroStrategy verletzt nicht das „Semantic Layer“ Patent von Business Objects
(PresseBox) (Köln, ) MicroStrategy Incorporated (NASDAQ: MSTR) hat bekannt gegeben, dass das Unternehmen die Berufungsverhandlung im Rechtsstreit mit Business Objects, S.A. (NASDAQ: BOBJ) vom Oktober 2001 gewonnen hat. Vor dem Berufungsgericht wurde der letzte verbleibende Klagepunkt verhandelt, in dem sich Business Objects auf die Behauptung stützte, MicroStrategy würde gegen das US-Patent Nr. 5.555.403 mit dem Titel „Relational Database Access System Using Semantically Dynamic Objects“ verstoßen, das Business Objects gehört.

In der einstimmigen Urteilsbegründung vom 13. September 2006 bekräf-tigt das United States Court of Appeals for the Federal Circuit das Urteil eines Bezirksgerichts in San Francisco, das MicroStrategy bescheinigte, einen „technisch wesentlich ausgereifteren Ansatz“ zu verfolgen, um Datenbankabfragen zu generieren, als die Lösung, die das Patent von Business Objects vorsieht. Darüber hinaus bescheinigt das Berufungsgericht den Produkten von MicroStrategy eine „größere und bessere Funktionalität“ und die Fähigkeit „schnellere und effizientere“ Datenbankabfragen zu ge-nerieren, als das System von Business Objects. Das Federal Circuit folgte der Auffassung des Bezirksgerichts, nach der die Produkte von MicroStrategy aufgrund der „zahlreichen, wichtigen und substanziellen Unterschie-de“ das Patent von Business Objects in keiner Weise verletze. Damit wurde die Unterlassungsklage von Business Objects auf 100 Millionen US-Dollar vom obersten Berufungsgericht für Patentstreitigkeiten in den Ver-einigten Staaten abgewiesen.

„Dies ist ein großer Sieg für MicroStrategy, seine Kunden, Mitarbeiter und Aktionäre“, so Jonathan F. Klein, MicroStrategy Vice President Recht und Chefsyndicus: „Wir haben viele Millionen Dollar investiert, um die ausgereiftesten und am besten skalierbaren Business Intelligence Lösungen im Markt zu entwickeln. Der Richterspruch des Federal Circuit bestätigt die elementaren Unterschiede zwischen der hoch entwickelten Technologie, die von MicroStrategy genutzt wird und den Basisfunktionen, die in den Produkten von Business Objects zum Einsatz kommen und Grundlage des Rechtsstreits über Patente waren, die vor mehr als einem Jahrzehnt an-gemeldet wurden.“

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