Hintze: GALILEO als europäischen Hochtechnologieträger sichern

(PresseBox) (Berlin, ) Zur Zukunft des europäischen Satelliten-Navigationssystem GALILEO erklärt der Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Peter Hintze:

"Ich bedauere, dass die monatelangen Verhandlungen innerhalb des europäischen Bieterkonsortiums über dessen Beteiligung am Aufbau des europäischen Satelliten-Navigationssystem heute gescheitert sind. Jetzt gilt es, die richtigen Weichenstellungen zu setzen, um GALILEO als europäischen Hochtechnologieträger zum Erfolg zu führen. Europa braucht ein unabhängiges Navigationssignal, das auch in Krisen eine sichere Nutzung zulässt.

Die Europäische Kommission ist nun aufgefordert, unverzüglich ein tragfähiges Alternativszenario vorzuschlagen, das die Kosten im Auge behält und die Finanzierungsanteile der Mitgliedstaaten berücksichtigt. Hierbei muss auch der öffentliche Aufbau des Systems durch die europäische Raumfahrtagentur ESA geprüft werden. Die ESA verfügt über die erforderlichen Erfahrungen, um den Aufbau technologischer Großprojekte in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission durchzuführen. So können Kosten gespart und weitere Verzögerungen vermieden werden. Der Betrieb von GALILEO kann anschließend im Wege von Einzelkonzessionen von Unternehmen durchgeführt werden.

Ein Alternativkonzept muss die durch die Mitgliedstaaten getätigten Investitionen respektieren. Daher müssen die u. a. im Van-Miert-Abkommen von 2005 getroffenen Festlegungen auch die Grundlage für jede weitere Entscheidung sein.

Die Zeit drängt, denn der Technologie-Standort Europa steht im globalen Wettbewerb. GALILEO soll der Welt die Innovationskraft Europa zeigen und das präziseste Navigationssignal aller Zeiten zur Verfügung stellen."

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