Schelsky-Affäre: Nur Hälfte der Siemens-Millionen floss in AUB

Seit 2001 gingen lediglich rund zwei bis drei Millionen jährlich an Betriebsräte- und Arbeitnehmerorganisation - Relevant für strafrechtliche Bewertung
(PresseBox) (Düsseldorf, ) Nur rund die Hälfte des Geldes, das Wilhelm Schelsky, der frühere Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB), von Siemens erhielt, ist nach Informationen der WirtschaftsWoche für den Aufbau der Betriebsräte- und Arbeitnehmerorganisation verwendet worden. Aus AUB-Kreisen heißt es, seit 2001 habe Schelsky pro Jahr AUB-Kosten in Höhe von zwei bis drei Millionen Euro über seine privaten Unternehmen finanziert. Unter anderem habe er Gehälter von etwa zehn AUB-Mitarbeitern bezahlt, Veranstaltungs- und Druckkosten sowie Honorare von Referenten auf AUB-Seminaren übernommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Siemens-Manager und gegen Schelsky jedoch wegen 30 bis 35 Millionen Euro, die Schelsky seit 2001 ohne adäquate Gegenleistungen von dem Münchner Konzern bekommen haben soll.

Von der Frage, ob Schelsky die Siemens-Millionen ganz oder nur zu einem kleinen Teil an die AUB weiter gab, kann die strafrechtliche Bewertung der dubiosen Geschäftsbeziehung abhängen. Stimmen die Summen überein, erübrigt sich nach Ansicht der Anwälte der beschuldigten Siemens-Manager und Schelskys der Vorwurf der Untreue beziehungsweise der Beihilfe zur Untreue, da es ja eine Gegenleistung gegeben habe: nämlich den Aufbau der Arbeitnehmerorganisation AUB durch Schelsky im Auftrag von Siemens. Ist die Differenz zwischen den Siemens-Zahlungen an Schelsky und den Schelsky-Zahlungen an die AUB zu groß, unterstützt das den von der Staatsanwaltschaft Nürnberg erhobenen Vorwurf der Untreue.

Schelsky sitzt seit dem 14. Februar in Nürnberg in Untersuchungshaft. Über einen Antrag auf Haftverschonung des 59-Jährigen soll das Landgericht Nürnberg-Fürth Anfang Juni entscheiden. Der frühere Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer wurde gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen.

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