Energierat erörtert Fragen des Strom- und Gasbinnenmarktes

(PresseBox) (Berlin, ) Die Energieminister haben am 6. Juni auf ihrer Sitzung in Luxemburg unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos eine Aussprache zur Umsetzung des Energieaktionsplans des Europäischen Rates vom 9. März 2007 mit Blick auf den Strom- und Gas-Binnenmarkt geführt.

Bundesminister Glos: "Es ist heute im Energierat noch einmal klar geworden, dass der europäische Binnenmarkt für Strom und Gas stärker zusammenwachsen und mehr Dynamik entfalten muss. Vor allem müssen die Vorteile der Liberalisierung ungeschmälert bei Verbrauchern und Industrie ankommen."

Die Diskussion im Energierat hat erneut gezeigt, dass bei der Frage nach einer wirksamen Entflechtung (Unbundling) des Netzbetriebs von der Erzeugung und vom Vertrieb Handlungsbedarf besteht. Allerdings ist auch klar geworden, dass die Entflechtung nur eine von verschiedenen Maßnahmen zur Forcierung der wettbewerblichen Dynamik ist. Vor allem ist sie kein Allheilmittel. Erforderlich ist unter anderem auch eine verbesserte Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden und der Übertragungsnetzbetreiber. Ferner bedarf es verbesserter Rahmenbedingungen für Investitionen in die Netze und neuer grenzüberschreitender Leitungen.

Bundesminister Glos: "Wir haben der Kommission Anregungen mit auf den Weg gegeben. Ich erwarte, dass die Kommission diese bei der Ausarbeitung ihre Vorschläge für ein drittes Richtlinienpaket zum Strom- und Gasbinnenmarkt angemessen berücksichtigt."

Zudem berichteten Bundesminister Michael Glos und Energiekommissar Andris Piebalgs über die wichtigsten Entwicklungen und Ereignisse bei den Energieaußenbeziehungen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Schwerpunkte waren hier die Gipfel mit den USA und Russland sowie der Dialog mit der OPEC. Daneben wurde unter anderem auch über Entwicklungen bei internationalen Fragen der Energieeffizienz, der Energiegemeinschaft mit Südosteuropa und den Aufbau einer Energiepartnerschaft mit Afrika informiert.

Die Berichte zu den EU-Energieaußenbeziehungen skizziert Bundesminister Glos wie folgt: "Die Energieaußenbeziehungen der EU haben in der letzten Zeit enorm an Bedeutung gewonnen. Wir haben einen erfolgreichen Gipfel mit den USA hinter uns. Beim Gipfel mit Russland in Samara hat die EU nicht nur die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und ein geschlossenes Auftreten gezeigt, sondern konnte auch die Einrichtung eines Energie-Frühwarnmechanismus mit Russland zur Vermeidung von Lieferunterbrechungen vereinbaren."

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