dmmv: SPAM und gefaehrdende Inhalte zentrale Themen beim UN-Gipfel zur Informationsgesellschaft

Unerwuenschtem Werbe- und Datenmuell wird der Kampf angesagt
(PresseBox) (Duesseldorf/Genf, ) Heute beginnt in Genf der World Summit On The Information Society (kurz: WSIS), der UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft. Das Gipfeltreffen der Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus aller Welt soll dazu beitragen, das Internet sowie Informationstechnologien als weltweite gesellschaftliche Ressource zu etablieren. Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. setzt sich in diesem Rahmen fuer die Erarbeitung internationaler Loesungen zu zwei draengenden Problemen im Bereich der interaktiven Medien ein: SPAM und gefaehrdende Inhalte. Beide Aspekte werden zunehmend zu einer ernsten Gefahr fuer die interaktiven Medien und lassen sich nur im internationalen Schulterschluss angehen.

Beim WSIS treffen sich vom 10. bis 12. Dezember Regierungsvertreter, gesellschaftliche Gruppen und Wirtschaftsvertreter aus aller Welt. "Der UN-Gipfel bietet damit erstmals eine geeignete Plattform, bei denen die Problematik gefaehrdender Inhalte, wie Gewalt und Kinderpornographie im Internet, sowie laenderuebergreifende Loesungsansaetze in punkto SPAM international thematisiert werden. Wir werden uns fuer diese beiden wichtigen Themen im Rahmen des WSIS-Dialogs in Genf und in den Folgejahren einsetzen" formuliert dmmv-Geschaeftsfuehrer Alexander Felsenberg die Verbandsziele.

Der dmmv setzt sich im Rahmen der von ihm initiierten Anti-Spam-Allianz im Verbund mit anderen internationalen wie nationalen Internet- und Multimedia-Verbaenden dafuer ein, das Thema SPAM weltweit zu regeln. Das SPAM-Aufkommen beeintraechtigt inzwischen massiv die effektive Nutzung des Mediums. Dabei bewegen sich die Verursacher in den einzelnen Laendern zumeist immer noch in einem rechtsfreien Raum. Die Anti-SPAM-Allianz hat sich daher zum Ziel gesetzt, verbindliche rechtliche Rahmenbedingungen auf internationaler und nationaler Ebene herbeizufuehren. Neben einer weltweiten Aechtung von SPAM steht hierbei vor allem die dementsprechende Anpassung der nationalen Gesetzgebungen im Fokus, wie dies in den Staaten der Europaeischen Union bereits in naher Zukunft geschehen wird. Vor diesem Hintergrund soll zudem verstaerkt an technischen Moeglichkeiten gearbeitet werden, mit dem E-Mail-Versender eindeutig identifiziert werden koennen.

"Fuer uns ist es wichtig, das Gipfeltreffen in Genf zu nutzen, um die Spitzen aus Politik und Wirtschaft fuer die SPAM-Problematik weiter zu sensibilisieren. Dabei soll auch das vom dmmv seit Jahren propagierte Double Opt-In-Verfahren, das sich hierzulande durchaus bewaehrt hat, thematisiert werden" so Felsenberg weiter. "Letztlich geht es darum, die E-Mail - immer noch die meistgenutzte Anwendung im Internet - als Kommunikationskanal zu erhalten. Wir teilen die Hoffnung einiger Provider, dass moegliche strafrechtliche Konsequenzen durchaus abschreckende Wirkung haben koennten, allerdings immer vorausgesetzt, dass die Regelungen ueber einzelstaatliche loesungen hinaus gehen." Der vom dmmv eingeschlagene Weg deckt sich dabei mit den Vorstellungen des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, die das Thema SPAM auf die Tagesordnung der Welthandelsorganisation (WTO) gesetzt sehen moechten, und der Europaeischen Union, die verstaerkt die Zusammenarbeit mit der Organisation fuer Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sucht.

Im Hinblick auf die Eindaemmung von Gewaltdarstellungen und Kinderpornographie hat der dmmv bereits 1996 mit der Gruendung der Freiwillgen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) e.V. gemeinsam mit anderen Verbaenden auf nationaler Ebene ein Zeichen gesetzt. Illegale und jugendgefaehrdende Inhalte sollen so durch eine Selbstkontrolle der Anbieter aus dem Internet verbannt werden. Dieses Prinzip wurde bereits von anderen europaeischen Staaten aufgegriffen und umgesetzt.

Die Effizienz der Massnahmen zum Jugendschutz wird durch den globalen Charakter des Mediums kontinuierlich herausgefordert. Vor diesem Hintergrund ist die Etablierung internationaler Mindeststandards als Vorstufe und Grundlage fuer die Gesetzgebung in den Nationalstaaten dringend notwendig. "Das Hauptthema des Gipfels, die sogenannte digitale Spaltung, beinhaltet nicht zuletzt die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit der globalen Informationsgesellschaft. Daher muss es hier auch darum gehen, eine breite Akzeptanz fuer die Nutzung der interaktiven Medien und Anwendungen zu schaffen, um sie in ihrer Vielfalt und Effektivitaet zu erhalten" so Felsenberg weiter. Hierfuer seien zwingend internationale Regelungen erforderlich, die sowohl Kontrollmechanismen als auch Verfolgungsmoeglichkeiten in den Einzelstaaten vorsehen. Die Mindeststandards sollten sich dabei an den UN-Menschenrechtskonventionen orientieren. Der dmmv moechte so jeder Form von Zensur oder Vorzensur vorbeugen, durch die der Nutzen und die Weiterentwicklung der neuen Medien nachhaltig negativ beeinflusst wuerden.

Inwieweit der Gipfel tatsaechlich fuer alle Nutzer und "Noch-Nicht-Nutzer" Ergebnisse liefern wird, kann spaetestens beim naechsten Treffen in zwei Jahren in Tunis beurteilt werden.

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