Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

(PresseBox) (Berlin, ) Am 20. Dezember wurde die Januarausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht.

Anlässlich der Klimakonferenz in Bali wird im Monatsbericht daran erinnert, dass die für unsere Umwelt besten wirtschaftlichen Lösungen nur im Wettbewerb gefunden werden können. Voraussetzung dafür ist, dass Preise und Kosten den Einsatz von Umweltgütern widerspiegeln. Ähnliches gilt für die europäische Industriepolitik: Es ist mit einem marktwirtschaftlichen Verständnis nicht vereinbar, die Entwicklung von Produkten und Dienstleistungen durch den Staat zu lenken. Stattdessen werden etwa junge Unternehmen mit Förderprogrammen beim Eintritt in den Markt unterstützt. Denn die Erfahrung lehrt, dass sich die effizienteste und verbrauchernaheste Wirtschaftsstruktur auf freien Märkten ohne staatliche Eingriffe herausbildet. Mehr Wettbewerb ist auch im Energiebereich die beste Garantie dafür, dass überhöhte Strom- und Gaspreise sinken. Die Eigentumsentflechtung zwischen Netz und Betrieb hingegen ist kein Königsweg, sondern höchstens "ultima ratio", wenn alle anderen Optionen ohne Erfolg geblieben sind. Ebenso wird auf marktwirtschaftliche Anreize gesetzt, um den demografischen Wandel zu unterstützen.

In seinem zweiten Teil gibt der Monatsbericht zu Beginn des neuen Jahres einen Überblick über die Konjunkturlage und die Perspektiven der deutschen Wirtschaft.

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