Stellungnahme des LHPK-Vorsitzenden Prof. Dr. Helmut Schmidt zur Verdoppelung des Hochschulprogramms auf 400 Mio. Euro

(PresseBox) (Kaiserslautern, ) Prof. Dr. Helmut Schmidt, Vorsitzender der Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK) von Rheinland-Pfalz, und sein Vorgänger Prof. Dr. Wolfgang Anders, Präsident der Fachhochschule Ludwigshafen, äußerten sich sehr erfreut über die Entscheidung des Ministerrats, aus Steuermehreinnahmen dieses Jahr ein Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" in Höhe von 200 Mio. Euro einzurichten, das Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Zeitraum von 2009 bis 2013 jährlich 40 Mio. Euro für Forschung und Lehre zur Verfügung stellen wird.

Die Bedeutung dieser Investitionen wird dadurch symbolisiert, dass Ministerpräsident Kurt Beck persönlich mit der für Hochschulen zuständigen Ministerin Doris Ahnen und Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel aufgetreten ist. Es ist eine Entscheidung, die nicht nur eine beträchtliche Summe für die Hochschulen in Rheinland-Pfalz in Aussicht stellt, sondern eine erhebliche Motivationssteigerung der Wissenschaftler unseres Bundeslandes bedeuten wird. Es verdient unseren besonderen Respekt, dass das Land damit eine Priorität für die Hochschulen setzt, wohlwissend, dass eine Landesregierung gute Gründe für etliche andere Schwerpunktsetzungen hätte finden können. Von daher erwächst für uns aus dieser Entscheidung auch eine große Verpflichtung.

Schmidt und Anders äußerten sich weiterhin optimistisch darüber, dass die Verteilung der zusätzlichen Mittel in aller Deutlichkeit auch der Verstärkung der sogenannten Grundausstattung dienen soll. Das ist eine mutige Entscheidung für Politiker, weil Verbesserungen in der Grundausstattung von Hochschule zu Hochschule sehr unterschiedlich sein dürften, die Sichtbarkeit der Verwendung der Gelder damit gegenüber der Öffentlichkeit viel schwieriger kommunizierbar wird.

Aus Sicht der Hochschulen sind Finanzmittel dort (nämlich zur Verbesserung der Grundausstattung) aber besonders dringend, die Entscheidung, sie dafür einsetzen zu wollen, ist ein klares Bekenntnis zu mehr Hochschulautonomie und letztlich erfolgt daraus eine Verpflichtung für uns als Hochschulen, Wege zu finden, dem Land und den Steuerzahlern zu vermitteln, was die Investitionen in Köpfe und Wissen für die Gesellschaft gebracht hat.

Die Positionen werden bei den Universitäten wie Fachhochschulen insbesondere eine Verbesserung der Studienbedingungen, eine Modernisierung der Forschungsinfrastruktur und eine Verbesserung der Personalausstattung ermöglichen, die jetzt in nächster Zeit konkretisiert und auch mit dem Ministerium erörtert werden können. Schmidt, der als Präsident der TU Kaiserslautern vor vier Wochen wiedergewählt wurde, kündigte an, dass die TU Kaiserslautern besonders dringliche Investitionen nach Möglichkeit schon in 2008 realisieren wird und dies vor dem Hintergrund einer solchen Perspektive für die Zeit 2009 bis 2013 auch verantworten kann.

Anders erhofft sich, dass gerade auch die Fachhochschulen bei der Erreichung des mit dem Sondervermögen avisierten Ziels, die Forschungsinfrastruktur von Hochschulen auszubauen, adäquat bedient werden. Des Weiteren zeigte er sich sehr erfreut, dass mit dem Programm die Planungssicherheit für die Hochschulen substanziell gesteigert wird.

Im Hinblick auf das Thema "Welchen Wettbewerbsnachteil hat Rheinland-Pfalz durch den Verzicht auf Studiengebühren?" sei es gut und wichtig, so schnell wie möglich, insbesondere mit einer Verbesserung der Studienbedingungen, zu reagieren. Mit einer ebenfalls beschlossenen Aufstockung des bisherigen Programms "Wissen schafft Zukunft" auf 40 Mio. Euro jährlich ab 2009 werden für die Hochschulen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 400 Mio. Euro bereit gestellt. Zusammenfassend beginnt, so der LHPK-Vorsitzende, das junge neue Jahr 2008 mit einer sehr positiven Perspektive, für die wir der Landesregierung und vor allem auch unserer Ministerin Doris Ahnen außerordentlich dankbar sind.

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