Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Wir müssen von der staatlich gestützten Erholung zu einem sich selbst tragenden Aufschwung kommen!"

(PresseBox) (Berlin, ) Die Bundesregierung erwartet in ihrer Frühjahresprojektion einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,4 % in diesem Jahr. Für das Jahr 2011 geht die Bundesregierung von einer weiteren leichten Beschleunigung des Wachstums auf 1,6 % im Jahresdurchschnitt aus.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die zwei Kernaussagen der Frühjahrsprojektion lauten:

Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, und wir beobachten ein kleines Jobwunder. Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von der Erholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von der Binnennachfrage getragen. Während der Krise war der Staat in besonderem Maße gefordert. Dies darf aber kein Dauerzustand werden. Dauerhafte staatliche Subventionen verzerren den Wettbewerb, kosten sehr viel Geld und stehen einem funktionierenden und effizienten Marktmechanismus im Weg. Deshalb geht es jetzt um einen sich selbst tragenden Aufschwung. Wir müssen die langfristigen Wachstumskräfte stärken und die richtigen Anreize für Kreativität und Innovationen setzen. Einen ersten Schritt in diese Richtung hat die Bundesregierung mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz getan. Weitere müssen folgen.

Mit der vereinbarten Steuerstrukturreform schaffen wir mehr Freiräume für Bürgerinnen und Bürger und stärken die marktwirtschaftlichen Kräfte. So geben wir den Schub für einen nachhaltigen Aufschwung."

In diesem Jahr profitieren Konsum und Investitionen nach wie vor in erheblichem Umfang von den wirtschafts- und finanzpolitischen Stützungsmaßnahmen. So nehmen aufgrund der bereits beschlossenen Entlastungen die Nettoeinkommen je Arbeitnehmer 2010 voraussichtlich um 2,5 % zu - mehr als in den letzten neun Jahren. Bremseffekte auf den privaten Konsum, wie sie durch die rückläufige Kfz-Nachfrage nach dem Auslaufen der Umweltprämie entstanden sind, werden so im weiteren Verlauf des Jahres mehr als aufgeholt. Im nächsten Jahr verlagern sich die Auftriebskräfte zunehmend von der Außenwirtschaft auf die Binnennachfrage. Maßnahmen, die der Krisenbewältigung dienten, werden schrittweise und mit Augenmaß zurückgeführt.

Begleitet wird die Erholung der deutschen Wirtschaft von einer stabilen Entwicklung des Arbeitsmarktes in beiden Jahren, die gute Einkommensperspektiven für die Arbeitnehmer eröffnet. Für beide Jahre geht die Bundesregierung mit jahresdurchschnittlich 3,4 Mio. Arbeitslosen von einer weitgehend stetigen Beschäftigungsentwicklung aus. Die aufgrund der Krise massiv unterausgelasteten Personalkapazitäten wurden weitgehend durch eine Anpassung der Arbeitszeit aufgefangen, nicht durch Entlassungen. Den Beschäftigungsrückgängen in der deutschen Industrie, die aufgrund ihrer internationalen Orientierung vom Einbruch der Weltwirtschaft besonders betroffen wurde, stand schon im letzten Jahr ein erheblicher Beschäftigungsaufbau im Dienstleistungssektor gegenüber. Beides zeigt, dass die deutsche Wirtschaft und mit ihr der Arbeitsmarkt auch durch Reformen der Vergangenheit insgesamt flexibler und widerstandsfähiger geworden ist.

Bundesminister Rainer Brüderle: "Der deutsche Arbeitsmarkt ist international zum Vorbild geworden. Diese gute Entwicklung ist vor allem das Verdienst von Unternehmen und Arbeitnehmern. Die vielen betrieblichen Bündnisse für Arbeit mit Lohnzurückhaltung und Arbeitszeitkonten haben das kleine Jobwunder erst möglich gemacht. Mit besseren Kurzarbeiterregelungen hat die Politik dieses Verhalten erleichtert."

Die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung wurde am 21. April 2010 im interministeriellen Arbeitskreis "Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen" unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie abschließend beraten. Das Statistische Bundesamt und die Deutsche Bundesbank waren beteiligt.

Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 4. - 6. Mai 2010 in Lübeck. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

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