Deutschland und der europäische Binnenmarkt - EU-Kommissar Barnier zu Gesprächen im BMWi

(PresseBox) (Berlin, ) Anlässlich des heutigen Europatages sind der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, und der für den EU-Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Michel Barnier heute im Bundeswirtschaftsministerium zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Neubelebung und Stärkung des Binnenmarktes, die die EU-Kommission im Rahmen der kürzlich vorgelegten Binnenmarktakte vorgeschlagen hat. Thema waren insbesondere die Fragen, die sich aus diesen Vorschlägen für Deutschland ergeben.

Kommissar Barnier und Staatssekretär Dr. Pfaffenbach waren sich einig darüber, dass der Binnenmarkt gerade in wirtschaftlich turbulenten Zeiten der Garant für eine europäische Strukturpolitik sein muss, die zu soliden wirtschaftlichen Fundamenten der Mitgliedstaaten führt.

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Die Erkenntnis, dass Strukturreformen das A und O der wirtschaftlichen Gesundung in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten sind, ist inzwischen Allgemeingut. Motor dieser Reformen ist der Binnenmarkt. Wir müssen die Steuerungsfunktion des Binnenmarkts darauf ausrichten, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen zu stärken. Genau das schlägt die neue Binnenmarktakte ja auch vor."

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach betonte auch die Notwendigkeit, den Binnenmarkt für Bürger und Unternehmen transparent zu machen und die Bürger und Unternehmen aktiv in den Binnenmarkt einzubeziehen.

Eine wichtige Hilfestellung leistet hier das Online-Netzwerk SOLVIT. Das Netzwerk zeigt Bürgern und Unternehmen, wie die EU einen problemlos funktionierenden Binnenmarkt anstrebt. SOLVIT bietet Bürgern und Unternehmen auch pragmatische und kostenlose Hilfestellung an, wenn es Probleme bei der Anwendung von EU-Binnenmarktvorschriften durch nationale Behörden gibt. Die deutsche SOLVIT-Stelle befindet sich im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

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