BITKOM-Präsident Berchtold zur Bildung einer Großen Koalition

(PresseBox) (Berlin, ) Willi Berchtold, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), kommentiert die Entscheidung zur Bildung einer großen Koalition:

"Wir begrüßen, dass es heute zu einer Entscheidung über die Kanzlerfrage gekommen ist. Die Politik hat sich inzwischen lange genug mit sich selbst beschäftigt. Jetzt muss es wieder um das Land gehen."

"Das Bundeswirtschaftsministerium soll mit der Verantwortung für Zukunftstechnologien aufgewertet werden. Es darf aber nicht bei Ressortkosmetik bleiben. Die Stärkung der Innovationsfähigkeit Deutschlands muss zentraler Bestandteil des Regierungsprogramms werden. Dem Ministerium müssen dafür die finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Wenn man sich schon dafür entscheidet, dieses zentrale Thema nicht an zentraler Stelle - also im Kanzleramt - anzusiedeln, muss das Wirtschaftsministerium zumindest die notwendigen ressortübergreifenden Kompetenzen erhalten."

"Jetzt muss es wieder um die drängenden Sachfragen gehen. Die BITKOM-Branche empfiehlt eine Konzentration der Politik auf eine exzellente Ausbildung der jungen Generation, höhere Investitionen in Forschung und Entwicklung verbunden mit einer professionellen Ergebniskontrolle sowie einen Wachstumsfonds zur Förderung innovativer Mittelständler. Der Staat muss als Leitanwender innovative Technologien in der Verwaltung, im Bildungswesen und im Gesundheitssystem einführen."

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Maurice Shahd
Wirtschaftspolitik und Konjunktur
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