Erneut positives Urteil für Doro im Rechtsstreit um Telefondesign mit weiterem Mitbewerber in Deutschland

Doro PhoneEasy 410gsm (PresseBox) (Lund, ) In einer einstweiligen Verfügung mit einer beträchtlichen Geldbuße für Verletzung des gewerblichen Schutzrechts, hat das Landgericht Hamburg am 7. September 2011 Emporia Deutschland, einem Mitbewerber von Doro, den Besitz, Verkauf, Gebrauch, Import und Export des Klapphandys "Telme" in die, aus und innerhalb der Europäischen Union verboten. Das kürzlich erschienene Telefon ähnelt den Äquivalenzprodukten von Doro, was eine Verletzung der eingetragenen Musterrechte von Doro darstellt.

Die betreffenden Telefone, welche die Rechte von Doro verletzen, bleiben in der Verwahrung von Doro, bis eine endgültige Entscheidung über deren Beseitigung getroffen wurde.

Bereits im Januar wurde dem deutschen Unternehmen ITM Einkauf der Verkauf eines Telefonmodells untersagt, das die eingetragenen Musterrechte für das Modell Doro PhoneEasy® 410gsm verletzte.

"Ich freue mich sehr, dass das Landgericht Hamburg unseren Standpunkt anerkennt. Wir beschäftigen uns kontinuierlich und intensiv mit Innovation, Design und Branding. Deswegen gehen wir auch schnell und konsequent gegen jegliche Verletzungen unserer geistigen Eigentumsrechte vor", so Jérôme Arnaud, Präsident und CEO von Doro.

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