Rösler beim informellen EU-Energieministerrat in Breslau

(PresseBox) (Berlin, ) Auf Einladung der polnischen EU-Ratspräsidentschaft sind heute in Breslau die Energieminister der EU-Mitgliedstaaten zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Im Fokus des informellen Ministertreffens standen die Fortentwicklung der Energieaußenbeziehungen, der Ausbau der Energieinfrastruktur in der EU und in ihren Nachbarstaaten sowie aktuelle Herausforderungen in der nationalen Energiepolitik der Mitgliedstaaten.

In diesem Zusammenhang berichtete der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, seinen europäischen Amtskollegen über die weit reichenden Weichenstellungen in der deutschen Energiepolitik: "Allein aufgrund seiner Lage in der Mitte Europas ist die Energieversorgung in Deutschland auch für unsere Nachbarn von großer Bedeutung. Das Interesse unserer europäischen Partner an der deutschen Energiepolitik ist daher nur allzu verständlich. Wir sind uns unserer energiepolitischen Verantwortung für die gesamte EU bewusst. Wir werden dieser europäischen Verantwortung auch bei der Umsetzung der energiepolitischen Entscheidungen dieses Sommers Rechnung tragen."

Besonders hob Minister Rösler die Bedeutung der Versorgungssicherheit hervor: "Für mich als Bundeswirtschaftsminister sind Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie ganz entscheidende Faktoren für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und Europas. Ohnehin wird auch bei diesem Thema die europäische Perspektive immer wichtiger. Beispiele sind die Netzplanung und der Netzausbau. Hier dürfen wir keine Kirchturmpolitik verfolgen, sondern müssen europaweit die effizientesten Lösungen suchen."

Daneben ging Minister Rösler auch auf Fragen von Markt und Wettbewerb im Energiebereich ein: "Wir dürfen eines nicht übersehen: Die Liberalisierung des Energiesektors, die Entflechtung und Regulierung der Netze sowie die Vollendung eines EU-Binnenmarkts für Strom machen die Energieversorgung wirtschaftlicher. Damit sind diese Maßnahmen unmittelbar im Interesse der Bürger Europas."

Bundesminister Rösler wies allerdings auch darauf hin, dass die Funktionsfähigkeit der Strommärkte weiter verbessert werden müsse. Gleichzeitig warnte er vor übereilten Schlüssen, insbesondere mit Blick auf Kapazitätsmechnanismen: "Man muss sich der Tragweite derartiger Kapazitätsmechanismen sehr bewusst sein. Bevor solche Maßnahmen ergriffen werden, sollte man aus ordnungspolitischen Gründen daher genau prüfen, ob es keine anderen Mittel gibt, die weniger tief in die Marktmechanismen eingreifen. Denn noch immer bestehen auf den europäischen Strommärkten angebots- und nachfrageseitig zahlreiche Beschränkungen, die angegangen werden könnten."

Auf der Tagesordnung stand darüber hinaus die Anfang September von der EU-Kommission vorgelegte Mitteilung zur Energieversorgungssicherheit und internationalen Zusammenarbeit. Im Bereich der Infrastrukturpolitik erörterten die EU-Energieminister schließlich ein neues, von der EU-Kommission geplantes Legislativinstrument, mit Hilfe dessen der Netzausbau auf europäischer Ebene vorangebracht werden soll. Ein Legislativvorschlag soll voraussichtlich im November 2011 vorgelegt werden.

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Jennifer von Rymon-Lipinski
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